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Elektronisches Grundbuch setzt sich durch
8.06.10Wer Hausbesitzer werden möchte, benötigt nicht nur eine solide Baufinanzierung oder einen Bausparvertrag. Am Anfang von allem steht der Eintrag im Grundbuch. Das geht mittlerweile elektronisch und dauert längst nicht mehr so lange wie früher.
Wie viel Zeit Eintragungen oder Änderungen im Grundbuch kosten, weiß jeder, der schon einmal ein Haus oder eine Eigentumswohnung gekauft hat. So dauerte die Bearbeitung von Grundbucheintragungen noch im Jahr 2003 zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Düsseldorfer Justizministeriums im Schnitt 57 Arbeitstage. Seit das elektronische Grundbuch Anfang 2007 die alten Folianten komplett ins Archiv verdrängt hat, sind es gerade mal noch 15 Tage. Ein überzeugender Grund für die Elektronisierung des Registers und gegen das gute alte Papiergrundbuch.
Rückblick: Schon 1993 hat der Gesetzgeber mit der Verabschiedung des "Registrierungsbeschleunigungsgesetzes" die rechtlichen Weichen dafür gestellt. Die Umsetzung hat es aber offenkundig in sich. Das Kernproblem dabei: Zuständig sind jeweils die einzelnen deutschen Bundesländer. Sie nutzen ihre föderalen Freiheiten und setzen zum Teil auf eigene Software-Lösungen. Mit der Folge, dass bis heute das elektronische Grundbuch immer noch nicht bundesweit eingeführt ist.
Während in den meisten Ländern schon vor Jahren die alten Bücher auf elektronisch geführte Register mit digitalen Signaturen umgestellt wurden, tut man sich nach Recherchen der Direktbank ING-DiBa an der deutschen Küste und im Schwabenland schwer: in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg dürften bis zum Abschluss der Umstellungsphase noch ein paar Jahre ins Land ziehen, obwohl bereits rund vier Fünftel aller Grundbuchdaten elektronisch erfasst wurden. Und Mecklenburg-Vorpommern hat sogar die „Reset“-Taste gedrückt: Weil die Entwicklung eines eigenen Programms letztlich zu teuer wurde, stellt man die Datenbank jetzt auf eine andere Software-Basis.
Banken und Bausparkassen fragen Daten nach
Die anderen 13 Bundesländer waren da deutlich flotter unterwegs – obwohl der Umstellungsprozess einer Herkules-Aufgabe gleichkommt. So mussten beispielsweise allein in Brandenburg mehr als 1,1 Millionen Grundbuchblätter digitalisiert werden. Das entspricht mehr als zehn Millionen Seiten Papier, die es einzuscannen und auf Lesbarkeit zu überprüfen galt. Symbolträchtig die Umstellung in Sachsen. Sie begann mit der Digitalisierung des Grundbuchblatts für die Dresdner Frauenkirche im August 1995. Dort wanderten die alten Papiergrundbücher mit einem Gesamtgewicht von rund 300 Tonnen in die Archive. Und die müssen recht groß sein, denn aneinandergereiht ergeben diese Folianten 29 Regalkilometer.
Der gewaltige Aufwand hat sich für alle Beteiligten gelohnt. Denn neben den Notaren und anderen öffentlichen Stellen haben in begrenztem Umfang auch Banken, Bausparkassen und Versicherungen Zugriff auf das elektronische Grundbuch. Zeitraubende Botengänge zum Grundbuchamt, die Recherche nach dem richtigen Folianten im Archiv und das Kopieren der Grundbuchblätter entfallen. Doch eine Baustelle bleibt vor allem für bundesweite Nutzer: Für jedes Bundesland muss ein separater Zugang beantragt werden. Denn eine bundeseinheitliche Datenbank ist noch in weiter Ferne. Erst Ende dieses Jahres soll ein Terminplan für die Entwicklung eines bundeseinheitlichen Datenbankgrundbuchs vorgelegt werden.

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