Aktuelles Krankenkasse -

"Die Kassen haben in den ersten neun Monaten dieses Jahres 1,4 Milliarden Euro Überschüsse erzielt", sagte der Minister der "Süddeutschen Zeitung". Dass die Kassen 2010 im großen Stil Zusatzbeiträge verlangen, bezweifelt er: "Wir werden bald sehen, wie viele Kassen tatsächlich einen Zusatzbeitrag erheben müssen."

Alleine die Allgemeinen Ortskrankenkassen hätten ein Plus von rund 900 Millionen Euro verbucht, sagte Rösler. Bei den Ersatzkassen sei das Ergebnis nicht ganz so gut, was aber vor allem am neu geregelten Finanzausgleich liege. "Die Zahlen sehen jedenfalls besser aus, als man sie noch im Herbst 2008 geschätzt hat", resümierte der FDP-Politiker. Inzwischen sei die Lage am Arbeitsmarkt nicht mehr so düster und die Sachverständigen erwarteten eine kräftige Erholung. Er verwies darauf, dass der Schätzerkreis des Bundesversicherungsamtes nächste Woche tagen und seine Prognose aktualisieren werde. Auch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen solle die neuen Zahlen abwarten. "Danach wird man die Entwicklung vermutlich anders betrachten", sagte Rösler.

Gestern waren - wie schon mehrfach in den letzten Monaten - Stimmen laut geworden, die davor warnten, dass die Krankenkassen flächendeckend Zusatzbeiträge einführen müssten. Auslöser war in diesem Fall eine Äußerung der Vorsitzenden des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Doris Pfeiffer. Sie hatte der Bundesregierung weiterhin vorgeworfen, falsche Schwerpunkte zu setzen und zu wenig gegen den Anstieg der Gesundheitsausgaben zu tun: "Es kann doch nicht sein, dass die Bürger, die um ihren Arbeitsplatz bangen, immer öfter zur Kasse gebeten werden, die Einnahmen von Ärzten, Krankenhäusern und der Pharmaindustrie aber ungebremst weiter steigen."

ddp/tr